Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Zerfass und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn Zerfass hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.
Der Verkauf der Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von Zerfass stellt kein Angebot iSv. § 145 BGB dar. Die dem Vertrag zugrunde liegende Beschaffenheit der Kaufsache ergibt sich ausschließlich aus den Herstellerangaben in den jeweiligen Bedienungsanleitungen. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail oder Fax an Zerfass absendet, gibt er ein rechtsverbindliches Angebot ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Webseite wird Zerfass den Kunden ggf. gesondert hinweisen. Der Vertrag kommt zustande, wenn Zerfass dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt entweder durch gesonderte Erklärung oder durch die Absendung der bestellten Ware. Kann Zerfass das Angebot nicht annehmen, wird dies dem Kunden mitgeteilt. Etwaig geleistete Anzahlungen werden dann zurückerstattet. Gegenüber Unternehmern erfolgt die Annahme unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung.
Der Kunde ist berechtigt, die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen nach deren Erhalt zurückzugeben. Die Rückgabeerklärung erfolgt durch Rücksendung der Ware auf eigene Kosten. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Der Kunde trägt hierfür die Beweislast. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurück gewähren, so hat er die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist Zerfass berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Minderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikation des Kunden angefertigt wurden. Im Übrigen gilt § 312d Abs. 4 BGB. Ist der Kunde Kaufmann, so hat er kein Widerrufs- oder Rückgaberecht nach § 312d BGB.
Zerfass wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebenen Adresse innerhalb der vereinbarten Lieferzeit ausliefern und ist hierbei zu Teillieferung berechtigt. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von Zerfass an den beauftragten Logistikpartner übergeben hat; dies gilt jedoch nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist. Bei nicht paketversandfähiger Ware (Großgeräte) erfolgt die Auslieferung per Spedition bis zur Bordsteinkante. Weitergehende Transportleistungen können mit dem Frachtführer vereinbart werden; hierdurch anfallende zusätzliche Kosten werden vom Kunden direkt an den Frachtführer bezahlt.
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Zerfass. Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. Ist der Kunde Kaufmann, behält sich Zerfass darüber hinaus das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Erfüllung aller bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses entstandenen Forderungen einschließlich aller Forderungen aus Anschlussverträgen und Nachbestellungen vor. Ist der Kunde Kaufmann und gehört die Bestellung zum Betrieb seines Handelsgewerbes, tritt er bereits jetzt alle Forderungen, die er aus einer Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer erwirbt, sicherheitshalber in voller Höhe an Zerfass ab, die die Abtretung annimmt. Der Kunde ist widerruflich zur Einziehung dieser Forderungen berechtigt.
Zerfass akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden angezeigten Zahlungsarten. Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Auftragsgebühren und/oder Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig. Kommt der Kunde in Verzug gem. §§ 280, 286 BGB, ist Zerfass berechtigt, Verzugszinsen iHv. 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen; bei Kaufleuten gilt abweichend § 288 II BGB. Das Recht von Zerfass, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt davon unberührt.
Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu untersuchen, dies spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Eine Nichtanzeige von offensichtlichen Mängeln hat den Ausschluss der Gewährleistung zur Folge. Bei Kaufleuten gilt sowohl für offensichtliche als auch nicht offensichtliche Mängel abweichend § 377 HGB. Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr nach Erhalt der Ware. Dies gilt bei Kaufleuten auch für Neuware. § 479 BGB bleibt insoweit unberührt. Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Zerfass kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Schadenersatzansprüche wegen Mängeln der Kaufsache sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht bei Abgabe einer Garantie. Zeigt sich ein Mangel erst später als sechs Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Kaufsache bei Übergabe mangelhaft war.
Zerfass haftet in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund, mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine darüber hinaus gehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Der Umfang der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt insoweit unberührt.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Zerfass haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während der Verkaufsveranstaltung, auf die Zerfass keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten. Zerfass verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen des BDSG und TDDSG. Die von Kunden erhaltenen Daten werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt; Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Wenn und soweit Zerfass die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzt, haben Kunden von Zerfass das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen.
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Rheinfelden Erfüllungsort und das Amtsgericht Lörrach ausschließlich Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.